Besuch im Landtag

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Frank Oesterhelweg, besuchte die Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel mit insgesamt 28 Personen den Landtag in Hannover.

Nach der persönlichen Begrüßung und einleitenden Worten seitens des Gastgebers, wurde die Gruppe über die Geschichte des Landesparlamentes aufgeklärt und konnte anhand eines Filmes den Umbau von 2014 bis 2017 nachverfolgen. Eine Renovierung war zwingend erforderlich. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 58,2 Millionen Euro.

Im Plenarsaal erläuterte Frank Oesterhelweg die Aufteilung der Abgeordneten in sogenannte Fraktionen. So ist auch die Sitzordnung angelegt. Jede vertretene Partei hat ihren vorgegebenen Platz. Dabei stellt die SPD zurzeit die stärkste Fraktion und somit auch den Ministerpräsidenten. Der Ministerpräsident, die Minister und Staatssekretäre sitzen in der ersten Reihe. Ganz vorn leitet die Landtagspräsidentin die Sitzungen. Die Parlamentarier können den Plenarsaal durch drei Ausgänge verlassen. Über den Ausgängen steht entweder Ja, Nein oder Enthaltung. Hier müssen die Abgeordneten durchtreten, wenn die Mehrheit der Stimmen im Plenum nicht ermittelt werden kann. Das nennt man „Hammelsprung“.

Der gesamte Landtag ist barrierefrei für alle Handicaps und sollte als Vorbild für öffentliche Gebäude dienen.

In einer anschließenden Diskussionsrunde standen neben Frank Oesterhelweg, Julia Hamburg (Sprecherin der Grünen, u.a. für Bildung), Hillgriet Eilers (FDP) und Volker Meyer (Sozialpolitischer Sprecher der CDU) für die Fragen der Besucher zur Verfügung. Dadurch wurden die Meinungen und Stimmungen der vertretenen Parteien zu Themen der Sozialpolitik deutlich. Ein großes Lob an dieser Stelle an den Gastgeber, der die Belange von Menschen mit Behinderung ernst nimmt und über Parteigrenzen hinweg behandelt. Leider war die Zeit zu kurz, um alle Fragen zu beantworten. Es wurde sich allerdings darauf verständigt, dies nachzuholen.

Die Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel bedankt sich bei Frank Oesterhelweg für die Einladung, sein Engagement und einen sehr interessanten Tag im Niedersächsischen Landtag.